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§ 5 - Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV)

neugefasst durch B. v. 31.01.1991 BGBl. I S. 169; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.12.2020 BAnz AT 21.12.2020 V1
Geltung ab 01.01.1987; FNA: 7134-2-1 Sprengstoffe
15 frühere Fassungen | wird in 33 Vorschriften zitiert

§ 5 (aufgehoben)








 

Frühere Fassungen von § 5 1. SprengV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.07.2017Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
vom 11.06.2017 BGBl. I S. 1617
aktuell vorher 04.06.2016Artikel 13 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 02.06.2016 BGBl. I S. 1257
aktuell vorher 01.10.2009Artikel 2 Viertes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
vom 17.07.2009 BGBl. I S. 2062
aktuellvor 01.10.2009früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 5 1. SprengV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 1. SprengV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. SprengV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Verordnungen
V. v. 26.11.2010 BGBl. I S. 1643
Artikel 3 GefStoffVuaÄndV Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
... Absatz 4 Satz 1" ersetzt. 3a. In § 47 Nummer 3 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2 Satz 2 oder 3" durch die Angabe „§ 5 Absatz 4 Satz 2 oder 3 des ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2062
Artikel 2 4. SprengGÄndG Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
...  cc) In Nummer 2a wird die Angabe „§ 5a" durch die Angabe „ § 5 " ersetzt. b) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt:  ... c) In Absatz 4a Satz 1 wird die Angabe „§§ 5a" durch die Angabe „ §§ 5 " ersetzt und hinter der Angabe „3 kg" die Angabe „(netto)" ... wird das Wort „Klasse I" durch das Wort „Kategorie 1" ersetzt. 7. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 3 wird gestrichen. b) ... nach den §§ 7, 20 oder § 27 des Gesetzes oder auf Grund einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 5 zum Erwerb berechtigt sind oder mit diesen Gegenständen umgehen dürfen.  ... aa) In Satz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 5a" durch die Angabe „ § 5 " ersetzt. bb) Satz 3 wird gestrichen. 29. § 32 Absatz 2 Nummer 2 ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728
Artikel 13 WSVZuAnpV Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
...  In § 5 Absatz 4 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
V. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1617
Artikel 1 2. SprengV1ÄndV Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
... folgt geändert: aaa) In dem Satzteil vor Nummer 1 wird nach der Angabe „ §§ 5 ," die Angabe „5f," eingefügt und werden die Wörter „des ... Sprengstoffgesetzes" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 wird nach der Angabe „ §§ 5 ," die Angabe „5f," eingefügt und werden die Wörter „des ... 3 bis 5 werden die Absätze 2 bis 4. d) Absatz 6 wird aufgehoben. 5. § 5 wird aufgehoben. 6. Die Überschrift zu Abschnitt II wird wie folgt gefasst: ...