Tools:
Update via:
Zitierungen von § 29 ErdölBevG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 ErdölBevG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ErdölBevG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 ErdölBevG Aufteilung der Bestände
... andererseits soll so erfolgen, daß die Vorräte innerhalb der in § 29 Abs. 4 genannten Fristen dem Verbrauch zugeführt werden können. Das Nähere bestimmt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 165 9. ZustAnpV Erdölbevorratungsgesetz
... Abs. 2 Satz 2 und 3 erster und zweiter Halbsatz, § 22 Abs. 2, § 23 Abs. 1 Satz 1, § 29 Abs. 2, § 30 Abs. 1 Satz 1 und 6, § 32 Abs. 4 und § 36 des ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung über die Meldung der Bestände an Erdöl und Erdölerzeugnissen
V. v. 27.11.1978 BGBl. I S. 1840; aufgehoben durch Artikel 79 G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
§ 1 EÖlBMeldV
... c) Halbfertigerzeugnissen mit Ausnahme der nach den §§ 26 und 29 des Gesetzes nicht anrechenbaren Bestände, 2. die in Nummer 1 ... innerhalb dessen die Vorräte dem Verbrauch zugeführt werden können (§ 29 Abs. 4 des Gesetzes). (6) Die Meldung ist bis zum Ablauf des Monats zu erstatten, der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/543/v7015.htm