Zitierungen von § 16 WO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 WO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 WO Bekanntmachung der Gewählten (vom 15.10.2021)
... nach § 3 Absatz 4 Satz 1 bis 3. Je eine Abschrift der Wahlniederschrift ( § 16 ) ist dem Arbeitgeber und den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften unverzüglich zu ...
§ 23 WO Wahlniederschrift, Bekanntmachung
... sind, hat der Wahlvorstand eine Niederschrift anzufertigen, in der außer den Angaben nach § 16 Abs. 1 Nr. 1, 5 bis 7 die jeder Bewerberin und jedem Bewerber zugefallenen Stimmenzahlen festzustellen sind. ... 7 die jeder Bewerberin und jedem Bewerber zugefallenen Stimmenzahlen festzustellen sind. § 16 Abs. 2 , § 17 Abs. 1, §§ 18 und 19 gelten entsprechend. (2) Lehnt eine ...
§ 27 WO Voraussetzungen, Verfahren
... einer im Betrieb vertretenen Gewerkschaft (§ 14 Abs. 3 des Gesetzes) gelten die §§ 6 bis 26 entsprechend. (2) Der Wahlvorschlag einer Gewerkschaft ist ungültig, wenn ...
§ 39 WO Durchführung der Wahl (vom 15.10.2021)
... abgegeben werden. § 11 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 und 4, die §§ 12 bis 19 gelten entsprechend. § 11 Abs. 2 gilt entsprechend mit der Maßgabe, ...
Zitat in folgenden Normen
Verordnung zur Durchführung der Betriebsratswahlen bei den Postunternehmen (WahlO Post)
V. v. 22.02.2002 BGBl. I S. 946; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4640
§ 6 WahlO Post (vom 15.10.2021)
... Minderheit nach Doppelbuchstabe aa hätte abgeben müssen. 11. Abweichend von § 16 Abs. 1 Nr. 1 der Wahlordnung ist bei Gruppenwahl in der Niederschrift die Gesamtzahl der von jeder Gruppe abgegebenen Stimmen ...
Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO)
V. v. 28.07.1997 BGBl. I S. 1946; zuletzt geändert durch Artikel 32 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Anlage 1 bis 13 SVWO (vom 18.02.2021)
... Reihenfolge ihrer
Unterschriften als Listenvertreter/-in und dessen/deren
Stellvertreter/-in ( § 16 Absatz 2 der Wahlordnung für die
Sozialversicherung).
? Sollen Listenvertreter/-innen Erklärungen nur gemeinsam ... Reihenfolge ihrer
Unterschriften als Listenvertreter/-in und dessen/deren
Stellvertreter/-in ( § 16 Absatz 2 der Wahlordnung für die
Sozialversicherung).
? Sollen Listenvertreter/-innen Erklärungen nur gemeinsam ...
Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Anlage RentÜGEG zu Artikel 11 Nummer 28 (vom 18.02.2021)
... Reihenfolge ihrer
Unterschriften als Listenvertreter/-in und dessen/deren
Stellvertreter/-in ( § 16 Absatz 2 der Wahlordnung für die
Sozialversicherung).
? Sollen Listenvertreter/-innen Erklärungen nur gemeinsam ... Reihenfolge ihrer
Unterschriften als Listenvertreter/-in und dessen/deren
Stellvertreter/-in ( § 16 Absatz 2 der Wahlordnung für die
Sozialversicherung).
? Sollen Listenvertreter/-innen Erklärungen nur gemeinsam ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Wahlordnung, der Wahlordnung Seeschifffahrt und der Verordnung zur Durchführung der Betriebsratswahlen bei den Postunternehmen
V. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4640
Artikel 1 WOuaÄndV Änderung der Wahlordnung
... nur einfach gezählt, andernfalls als ungültig angesehen." 14. In § 16 Absatz 1 Nummer 1 wird das Wort „Wahlumschläge" durch das Wort „Stimmen" ersetzt. ...
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