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Zitierungen von § 2 ESG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ESG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ESG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 ESG Vorratshaltung
... erlassen werden, soweit dies für die in § 1 bezeichneten Zwecke erforderlich ist. § 2 Abs. 2 ist anzuwenden. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für die Lagerung und ...
§ 7 ESG Rechtsverordnungen (vom 08.09.2015)
... §§ 1, 5 und 6 erläßt das Bundesministerium unter der Voraussetzung des § 2 Abs. 3. Es kann diese Befugnis durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates ...
§ 8 ESG Zustimmungsbedürftigkeit der Rechtsverordnungen
... des Bundesrates möglich. (2) Nach Eintritt der Voraussetzung des § 2 Abs. 3 bedürfen Rechtsverordnungen nach den §§ 1, 5 und 6 nicht der Zustimmung des ...
§ 9 ESG Geltungsdauer der Rechtsverordnungen
... Rechtsverordnungen nach den §§ 1, 5 und 6, die bei Eintritt der Voraussetzung des § 2 Abs. 3 in Kraft sind, gelten unbefristet weiter. (2) Rechtsverordnungen auf Grund ...
§ 10 ESG Ausführung des Gesetzes
... bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates, wenn die Voraussetzung des § 2 Abs. 3 vorliegt oder die Verwaltungsvorschriften die Ausführung von Rechtsverordnungen ...
§ 16 ESG Auskünfte
... aussetzen würde. (4) Nach Eintritt der Voraussetzung des § 2 Abs. 3 sind den für die Sicherstellung der Versorgung zuständigen Behörden und ... Be- und Verarbeitungskapazitäten. Vor Eintritt der Voraussetzung des § 2 Abs. 3 sind den für die Sicherstellung der Versorgung zuständigen Behörden und ...
§ 20 ESG Rechtsmittelbeschränkung
... keine aufschiebende Wirkung, wenn der Verwaltungsakt nach Eintritt der Voraussetzung des § 2 Abs. 3 erlassen worden ist. (2) In einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren über ... gegen eine andere Entscheidung des Gerichts ausgeschlossen, wenn die Voraussetzung des § 2 Abs. 3 vorliegt. Dies gilt nicht, wenn das Urteil oder die andere Entscheidung des ... oder die andere Entscheidung des Verwaltungsgerichts vor Eintritt der Voraussetzung des § 2 Abs. 3 verkündet oder zugestellt worden ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Verordnung zur Änderung der Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung und zur Aufhebung der Landwirtschafts-VeranlagungsverordnungV. v. 01.03.2012 BGBl. I S. 413
Zitate in aufgehobenen Titeln
Ernährungsbewirtschaftungsverordnung (EBewiV)
V. v. 10.01.1979 BGBl. I S. 52; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 772
Eingangsformel EBewiV
... Grund des § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 5, 7 bis 9 und 11, der §§ 2 und 7 Abs. 1 Satz 1, des § 10 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 9 Satz 1 in Verbindung mit § 25 Nr. ...
§ 40 EBewiV Inkrafttreten
... Abs. 3, § 27 Abs. 3, §§ 28, 31 Abs. 5 und § 32 Abs. 2 gemäß § 2 Abs. 3 des Ernährungssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des ...
Landwirtschafts-Veranlagungsverordnung (LwVeranlV)
V. v. 26.04.1983 BGBl. I S. 491; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 01.03.2012 BGBl. I S. 413
Eingangsformel LwVeranlV
... Grund des § 1 Abs. 1 Nr. 2, 6 und 7, der §§ 2 , 5, 7 Abs. 1 Satz 1, des § 10 Abs. 1 Satz 2 sowie des § 10 Abs. 9 Satz 1, auch in ...
§ 16 LwVeranlV Inkrafttreten und Anwendbarkeit
... Ausnahme des § 1 Abs. 2, des § 4 Abs. 4 und des § 5 Abs. 4 gemäß § 2 Abs. 3 des Ernährungssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des ...
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