Zitierungen von § 25 Sortenschutzgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SortG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 SortG Prüfabteilungen und Widerspruchsausschüsse

... 1. Sortenschutzanträge, 2. Einwendungen nach § 25 , 3. die Änderung der Sortenbezeichnung nach § 30, 4. ...

... wenn die angegebene Sortenbezeichnung nicht eintragbar ist. Die §§ 24 und 25 gelten ...

... die Festsetzung der anderen Sortenbezeichnung und ihre Bekanntmachung gelten die §§ 24, 25 und 28 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 4 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5511/v75604.htm