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§ 20b - Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung (SVRV)

V. v. 15.07.1999 BGBl. I S. 1627; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.12.2022 BGBl. I S. 2132
Geltung ab 24.07.1999; FNA: 860-4-1-14 Sozialgesetzbuch

17 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 28 Vorschriften zitiert

Sechster Abschnitt Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 20a ←

→ § 21

§ 20b (aufgehoben)

§ 20b hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Achte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung V. v. 1. Dezember 2022 BGBl. I S. 2132 m.W.v. 7. Dezember 2022

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Frühere Fassungen von § 20b SVRV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	07.12.2022	Artikel 1 Achte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung vom 01.12.2022 BGBl. I S. 2132
aktuell vorher	14.12.2010	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung vom 08.12.2010 BGBl. I S. 1847
aktuell	vor 14.12.2010	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 20b SVRV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20b SVRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVRV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung

V. v. 01.12.2022 BGBl. I S. 2132

Artikel 1 8. SVRVÄndV

... 3 werden aufgehoben. b) Absatz 5 wird Absatz 2. 2. Die §§ 20a und 20b werden ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung

V. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1847

Artikel 1 4. SVRVÄndV

... der Sozialversicherung beizufügen." 3. Nach § 20a wird folgender § 20b eingefügt: „§ 20b Anwendungsbestimmung § 12 Absatz 1 ... 3. Nach § 20a wird folgender § 20b eingefügt: „§ 20b Anwendungsbestimmung § 12 Absatz 1 Satz 5 und 6, § 12 Absatz 1a in der ab ...

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