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Zitierungen von § 40 RepG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 RepG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RepG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 31 RepG Allgemeines
... §§ 32 bis 36 berechnet und der Anspruch hierauf nach Maßgabe der §§ 37 bis 42 zuerkannt und ...
§ 41 RepG Erfüllung
... Der Anspruch auf Entschädigung wird, vorbehaltlich des § 40 Abs. 3 dieses Gesetzes in Verbindung mit den §§ 278a, 283 und 283a des ...
§ 42 RepG Übertragbarkeit
... zuerkannte Anspruch auf Entschädigung ist, unbeschadet des § 40 , den Erben und Abtretungsempfänger gegen sich gelten lassen müssen, vererblich und ...
§ 45 RepG Aufbaudarlehen und sonstige Hilfen
... haben. (4) Für die Anrechnung von Darlehen zum Existenzaufbau gilt § 40 Abs. 2 Satz 1. (5) Für die Gewährung und Anrechnung von Unterhaltsbeihilfen ... (5) Für die Gewährung und Anrechnung von Unterhaltsbeihilfen gelten § 40 Abs. 3 und § 44. (6) Aufbaudarlehen können nur bis zum 31. Dezember 1976 ...
§ 49 RepG Anwendung der Vorschriften des Feststellungsgesetzes und des Lastenausgleichsgesetzes
... 350b, 350c und 360 des Lastenausgleichsgesetzes sind auch auf Vorauszahlungen im Sinne des § 40 Abs. 1 entsprechend anzuwenden. Rückforderungsansprüche nach diesem Gesetz und nach dem ...
§ 59 RepG Sondervorschriften für das Saarland
... worden sind, die nach dem Ersten und Zweiten Abschnitt zu berücksichtigen sind. § 40 Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden. Für die Umrechnung von Franken in Deutsche Mark gilt ...
Zitat in folgenden Normen
Lastenausgleichsgesetz (LAG)
neugefasst durch B. v. 02.06.1993 BGBl. I S. 845, 1995 I 248; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 17 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
§ 258 LAG Verhältnis zur Hauptentschädigung
... die Gewährung eines Aufbaudarlehens nicht aus. (6) Soweit nach § 40 Abs. 2 des Reparationsschädengesetzes ein Darlehen auch auf den Entschädigungsanspruch ...
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