Zitierungen von § 10 SÜFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 SÜFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SÜFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 SÜFV Zuständigkeit (vom 27.06.2020)

... Durchführung der Sicherheitsüberprüfungen nach § 9a Nummer 1 sowie nach den §§ 10 bis 11 ist das Bundesministerium für Wirtschaft und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045

Artikel 5 TKMoG Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... 12-10-2) In § 10 Absatz 1 Nummer 1 der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. September 2007 (BGBl. I S. 2294), die zuletzt durch ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

V. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2186

Artikel 1 3. SÜFVÄndV Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... die Einrichtungen der zentralen Bargeldversorgung." 3. Die §§ 9a und 10 werden durch die folgenden §§ 9a bis 10a ersetzt: „§ 9a ... Geschäftsbereichen unmittelbar erheblich beeinträchtigen würde. § 10 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (1) Lebenswichtige Einrichtungen ... der Sicherheitsüberprüfungen nach § 9a Nummer 1 sowie nach den §§ 10 bis 11 ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie." 6. § 13 ... folgt gefasst: „§ 13 Außerkrafttreten Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2021 außer ...

Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2576

Artikel 8 BVerfSchGuaÄndG Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... I S. 506) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2016 außer ...

Gesetz zur Neuregelung des Post- und Telekommunikationssicherstellungsrechts und zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften

G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506, 941

Artikel 2 PTSRNG Folgeänderungen

... § 10 Absatz 1 Nummer 1 der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung in der Fassung der ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 12 10. ZustAnpV Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt. 2. In § 10 werden jeweils in der Überschrift, in Absatz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1 und in Absatz 2 ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

V. v. 12.09.2007 BGBl. I S. 2292

Artikel 1 2. SÜFVÄndV

... Sozialversicherungsträger sicherstellen" werden gestrichen. 6. Vor § 10 wird folgender § 9a eingefügt: „§ 9a Bundesministerium des ... unmittelbar erheblich beeinträchtigen würde." 7. § 10 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird wie folgt gefasst: ... für die Durchführung der Sicherheitsüberprüfungen nach den §§ 9a bis 11 ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie." ...

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