Zitierungen von § 1 PatAnwAPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 PatAnwAPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatAnwAPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im patentanwaltlichen Berufsrecht

G. v. 14.08.2009 BGBl. I S. 2827

... (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 werden die Wörter „oder des § 176" gestrichen. 2. § 40 wird ...

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

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