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Zitierungen von § 30 PatAnwAPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 PatAnwAPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatAnwAPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 43a PatAnwAPO Unterhaltsbeihilfe (vom 01.09.2009)
... untersagte Nebentätigkeit ausübt; 3. in den Fällen des § 30 Abs. 4 Satz 1, des § 34 Abs. 6 Satz 1 und des § 36 Abs. 4 Satz 1 vom Tage eines ...
§ 43b PatAnwAPO Entstehen und Erlöschen des Anspruchs auf Unterhaltsbeihilfe
... Erklärung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts (§ 27 Abs. 2, § 30 Abs. 4) beendet ist; 4. an dem dem Prüfling der Ausschluß von ...
§ 44b PatAnwAPO Prüfungsgebühr
... über die Eignungsprüfung für die Zulassung zur Patentanwaltschaft) gilt § 30 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung der Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung
V. v. 22.06.2006 BGBl. I S. 1407
Artikel 1 4. PatAnwAPOÄndV Änderung der Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung
... und die Angabe „30" durch die Angabe „40" ersetzt. 2. In § 30 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „die Zahlstelle des Deutschen Patent- und ...
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