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§ 40 PatAnwAPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 PatAnwAPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatAnwAPO selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im patentanwaltlichen Berufsrecht
G. v. 14.08.2009 BGBl. I S. 2827
Artikel 2 PABRMoG Folgeänderungen
... § 1 werden die Wörter „oder des § 176" gestrichen. 2. §
40
wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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