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Zitierungen von § 1 Gesetz über die Nichtanpassung von Amtsgehalt und Ortszuschlag der Mitglieder der Bundesregierung und der Parlamentarischen Staatssekretäre
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 NichtAnpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
NichtAnpG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1a NichtAnpG Fortgeltung bisherigen Rechts (vom 01.01.2009)
... der Besoldung der Bundesbeamten der Besoldungsgruppe B 11 nehmen auch die der Regelung des § 1 nicht unterfallenden Versorgungsbezüge teil; im übrigen bleibt § 1 ... des § 1 nicht unterfallenden Versorgungsbezüge teil; im übrigen bleibt § 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 (BBVAnpG 2008/2009)
G. v. 29.07.2008 BGBl. I S. 1582
Artikel 5 BBVAnpG 2008/2009 Änderung des Gesetzes über die Nichtanpassung von Amtsgehalt und Ortszuschlag der Mitglieder der Bundesregierung und der Parlamentarischen Staatssekretäre in den Jahren 1992 bis 1994
... werden die Wörter „in den Jahren 1992 bis 1994" gestrichen. b) § 1 wird wie folgt geändert: aa) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. ...
Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2010/2011 (BBVAnpG 2010/2011)
G. v. 19.11.2010 BGBl. I S. 1552, 2011 BGBl. I S. 223
Artikel 10a BBVAnpG 2010/2011 Änderung des Gesetzes über die Nichtanpassung von Amtsgehalt und Ortszuschlag der Mitglieder der Bundesregierung und der Parlamentarischen Staatssekretäre
... (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 1 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Die Amtsbezüge der Mitglieder ...
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