Artikel 3 - Verordnung zur Einführung der Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)

V. v. 08.10.1998 BGBl. I S. 3148, 1999 I S. 159; aufgehoben durch § 37 V. v. 16.12.2011 BGBl. 2012 I S. 2
Geltung ab 15.10.1998; FNA: 9501-54 Verkehrsordnung

5 weitere Fassungen

wird in 5 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Auflagen

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert

Liegen die Voraussetzungen der §§ 48 oder 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vor, kann die zuständige Behörde eine Erlaubnis nach der Anlage auch nachträglich befristen und mit Auflagen versehen.

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 3 BinSchStrEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchStrEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 4 BinSchStrEV Ordnungswidrigkeiten nach dem Binnenschiffahrtsaufgabengesetz

... oder § 7.01 Nr. 2 der Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung, auch in Verbindung mit Artikel 3 , oder 2. einer mit einer Erlaubnis nach § 1.23, § 3.28, § 3.29 Nr. 2 ... § 8.05 Buchstabe b der Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung, auch in Verbindung mit Artikel 3 , verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt. (2) Ordnungswidrig im ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5758/a79025.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben