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Zitierungen von § 33 IStGHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 IStGHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IStGHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 IStGHG Vorläufige Überstellungshaft (Zu Artikel 59 Abs. 1, Artikel 92 des Römischen Statuts)

... sich der Verfolgte innerhalb dieser Frist nicht mit seiner vereinfachten Überstellung (§ 33 ) einverstanden erklärt hat. (2) Vor Eingang eines Festnahme- und ...

§ 14 IStGHG Verfahren nach Ergreifung auf Grund eines Überstellungshaftbefehls (Zu Artikel 59 Abs. 2 des Römischen Statuts) (vom 13.12.2019)

... über die Möglichkeit der vereinfachten Überstellung und deren Rechtsfolgen ( § 33 ) und nimmt sodann dessen Erklärung zu Protokoll. Absatz 2 Satz 5 ist entsprechend ...

§ 37 IStGHG Durchbeförderungsverfahren (Zu Artikel 89 Abs. 3 Buchstabe c des Römischen Statuts) (vom 13.12.2019)

... entsprechend. (6) § 12 Abs. 3, §§ 18, 23 Abs. 1, 2 und 5, § 33 gelten entsprechend. § 17 gilt mit der Maßgabe entsprechend, dass an die ...

§ 46 IStGHG Zuständigkeit, Anrufung des Bundesgerichtshofes, Rechtsbeistand (vom 13.12.2019)

... gelten § 20 Abs. 2 und 3, § 21 Abs. 1 und 4, §§ 22, 23, 29 Abs. 4 und § 33 entsprechend. § 31 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass ein Fall der ...

§ 50 IStGHG Gerichtliche Entscheidung (vom 13.12.2019)

... 20 Abs. 2 und 3, § 21 Abs. 1 und 4, §§ 22, 29 Abs. 4 Satz 2, § 31 Abs. 1, § 33 sowie die Vorschriften des 11. Abschnittes des Ersten Buches der Strafprozessordnung mit Ausnahme ... 21 Abs. 1 und 4, §§ 22, 23 Abs. 1, 2 und 4, § 29 Abs. 4 Satz 2, § 31 Abs. 1, § 33 sowie die Vorschriften des 11. Abschnittes des Ersten Buches der Strafprozessordnung mit Ausnahme ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung

G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2128

Artikel 6 PVNeuRG Änderung des IStGH-Gesetzes

... Abs. 4" das Komma durch das Wort „und" ersetzt und werden nach der Angabe „ § 33 " die Wörter „sowie die Vorschriften des 11. Abschnittes des Ersten Buches der ...

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