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Zitierungen von § 95a StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 95a StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 110 StPO Durchsicht von Papieren und elektronischen Speichermedien (vom 01.07.2021)
... (4) Werden Papiere zur Durchsicht mitgenommen oder Daten vorläufig gesichert, gelten die §§ 95a und 98 Absatz 2 ...
§ 459g StPO Vollstreckung von Nebenfolgen (vom 01.07.2021)
... die Vollstreckung nach den Absätzen 1 und 2 gelten außerdem die §§ 94 bis 98 entsprechend mit Ausnahme von § 98 Absatz 2 Satz 3, die §§ 102 bis 110, ...
Zitat in folgenden Normen
Elektronische-Beweismittel-Umsetzungs-und-Durchführungsgesetz (EBewMG)
Artikel 1 G. v. 10.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 64
§ 13 EBewMG Anwendbare Vorschriften
... gegen Europäische Herausgabeanordnungen, mit denen Inhaltsdaten angefordert werden, gelten § 95a Absatz 5 Satz 1 und 2 , § 101 Absatz 7 Satz 2 und 3, § 304 Absatz 1, die §§ 306, 310 Absatz 2 und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2099
Artikel 1 StPOuaFG Änderung der Strafprozessordnung
... a) Nach der Angabe zu § 95 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 95a Zurückstellung der Benachrichtigung des Beschuldigten; Offenbarungsverbot". ... Bundesmeldegesetzes, wenn der Zeuge zustimmt." 7. Nach § 95 wird folgender § 95a eingefügt: „§ 95a Zurückstellung der Benachrichtigung des ... 7. Nach § 95 wird folgender § 95a eingefügt: „ § 95a Zurückstellung der Benachrichtigung des Beschuldigten; Offenbarungsverbot (1) Bei ... (4) Werden Papiere zur Durchsicht mitgenommen oder Daten vorläufig gesichert, gelten die §§ 95a und 98 Absatz 2 entsprechend." 17. Dem § 111d wird folgender Absatz 3 ... Für die Vollstreckung nach den Absätzen 1 und 2 gelten außerdem die §§ 94 bis 98 entsprechend mit Ausnahme von § 98 Absatz 2 Satz 3, die §§ 102 bis 110, ...
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