Zitierungen von § 4 AltölV

...  1. entgegen § 3 Satz 1 Altöle stofflich verwertet, 2. entgegen § 4 Absatz 1 Altöle mit anderen Abfällen vermischt, 3. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 1 ... entgegen § 4 Absatz 1 Altöle mit anderen Abfällen vermischt, 3. entgegen § 4 Absatz 2 Satz 1 dort genannte Öle nicht getrennt sammelt, nicht getrennt befördert oder nicht getrennt ... getrennt befördert oder nicht getrennt einer Entsorgung zuführt, 4. entgegen § 4 Absatz 3 Altöle untereinander mischt, 5. entgegen § 4 Absatz 6 Satz 1 Altöle ... 4. entgegen § 4 Absatz 3 Altöle untereinander mischt, 5. entgegen § 4 Absatz 6 Satz 1 Altöle nicht getrennt sammelt oder 6. entgegen § 8 Absatz 1 eine ...

... vom 16. April 2002 (BGBl. I S. 1368) wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 5 wird wie folgt geändert:  ...

... Verwertung" ersetzt. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 5. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „Abs." durch ... ersetzt. 11. § 11 wird aufgehoben. 12. Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 3 und 6 ) Zuordnung von Abfallschlüsseln zu einer Sammelkategorie wird wie folgt geändert: ...