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Zitierungen von § 59 BOStrab
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOStrab selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 63 BOStrab Ordnungswidrigkeiten (vom 23.12.2016)
... 1 Satz 1 Betriebsanlagen oder Fahrzeuge betritt oder sonst benutzt, 2. entgegen § 59 Satz 2 Nummer 1 eine Außentür oder eine Einrichtung zur Notbremsung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften
V. v. 08.11.2007 BGBl. I S. 2569
Artikel 1 5. PBefRÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... vom 19. September 2006 (BGBl. I S. 2146), wird wie folgt geändert: 1. In § 59 Abs. 2 werden die Wörter „sowie in Nichtraucher-Fahrgasträumen zu rauchen" ...
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... wie folgt gefasst: „§ 35 Fahrwerke". c) In der § 59 betreffenden Zeile werden nach dem Wort „Betriebsgefährdende" die Wörter ... Stellen überqueren. Der Betriebsleiter kann Ausnahmen zulassen." 47. § 59 wird wie folgt gefasst: „§ 59 Betriebsgefährdende oder ... zulassen." 47. § 59 wird wie folgt gefasst: „§ 59 Betriebsgefährdende oder betriebsstörende Handlungen Es ist verboten, ... b) Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. entgegen § 59 Satz 2 Nummer 1 eine Außentür oder eine Einrichtung zur Notbremsung ...
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