Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung § 4 LSpV vom 22.12.2011

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 9 1. LSpVÄndV am 22. Dezember 2011 und Änderungshistorie der LSpV

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

§ 4 LSpV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 22.12.2011 geltenden Fassung
§ 4 LSpV n.F. (neue Fassung)
in der am 05.02.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 27.01.2016 BGBl. I S. 157
 
(Text alte Fassung) nächste Änderung

§ 4 Änderungsverfahren


(Text neue Fassung)

§ 4 Änderungs- und Löschungsverfahren


vorherige Änderung

Ein Antrag auf Änderung einer Eintragung in dem von der Kommission der Europäischen Gemeinschaft geführten Register über Lebensmittelspezialitäten ist schriftlich bei der Bundesanstalt einzureichen; § 1 Abs. 2 bis 4 und die §§ 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden.



1 Ein Antrag auf Änderung oder Löschung einer Eintragung in dem von der Europäischen Kommission geführten Register der garantiert traditionellen Spezialitäten ist unter Verwendung der jeweiligen in den Anhängen VI, VII, VIII oder IX der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 vorgeschriebenen Muster bei der Bundesanstalt einzureichen. 2 § 1 Absatz 2 bis 4 und die §§ 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden.