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§ 13 - Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV k.a.Abk.)

V. v. 17.12.1974 BGBl. I S. 3591; aufgehoben durch § 21 V. v. 18.05.2011 BGBl. I S. 928
Geltung ab 01.01.1975; FNA: 7102-37 Genehmigungs- und überwachungsbedürftige Anlagen
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§ 13 Technische Vorschriften


§ 13 wird in 2 Vorschriften zitiert

Die Ermächtigung nach § 14 Abs. 1 Nr. 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes wird auf das Bundesministerium Wirtschaft und Technologie übertragen, soweit sie den Erlaß technischer Vorschriften für die Errichtung und den Betrieb nicht der öffentlichen Versorgung dienender Gashochdruckleitungen betrifft.

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Zitierungen von § 13 Verordnung über Gashochdruckleitungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 GasHDrLtgV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GasHDrLtgV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 12 ProdSNG Änderung der Verordnung über Gashochdruckleitungen
... (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 13 werden die Wörter „§ 14 Abs. 1 Nr. 3 des Geräte- und ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 380 9. ZustAnpV Verordnung über Gashochdruckleitungen
...  In den §§ 13 und 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 4 Satz 1 und 3 der Verordnung über ...


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