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Zitierungen von § 17 GebrMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 GebrMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GebrMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 GebrMG (vom 18.08.2021)
... in Gebrauchsmustersachen mit Ausnahme der Löschungsanträge (§§ 15 bis 17 ) wird im Deutschen Patent- und Markenamt eine Gebrauchsmusterstelle errichtet, die von einem vom ... (3) Über Löschungsanträge (§§ 15 bis 17 ) beschließt eine der im Deutschen Patent- und Markenamt zu bildenden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 3 DesignGuaÄndG Änderung des Gebrauchsmustergesetzes
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 17 Absatz 3 Satz 3 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Der Beschluss ist ...
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 3 2. PatRMoG Änderung des Gebrauchsmustergesetzes
... durch die Wörter „Deutschen Patent- und Markenamt" ersetzt. 6. § 17 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort ...
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