Änderung § 11 BNDG vom 31.12.2016

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§ 11 BNDG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 31.12.2016 geltenden Fassung	§ 11 BNDG n.F. (neue Fassung) in der am 31.12.2016 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3346
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(Text alte Fassung) § 11 (neu)	(Text neue Fassung) § 11 Kernbereichsschutz
	1 Liegen tatsächliche Anhaltspunkte für die Annahme vor, dass durch eine Maßnahme nach § 6 allein Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt würden, ist die Maßnahme unzulässig. 2 Sofern durch eine Maßnahme nach § 6 Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt wurden, dürfen diese nicht verwertet werden. 3 Aufzeichnungen über solche Erkenntnisse sind unverzüglich zu löschen. 4 Sowohl ihre Erlangung als auch ihre Löschung sind aktenkundig zu machen.
(keine frühere Fassung vorhanden)	nächste Fassung von § 11 →
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