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Zitierungen von § 60 BNDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 60 BNDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BNDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BNDG Organisation und Aufgaben (vom 01.01.2024)
... so richtet sich ihre Verarbeitung nach Satz 1 sowie den §§ 2 bis 8, 10 bis 37 sowie 59 bis ...
§ 25 BNDG Pflichten der Anbieter von Telekommunikationsdiensten, Entschädigung (vom 01.01.2024)
... unterziehen zu lassen und 3. über Mitteilungsverbote nach § 60 sowie die Strafbarkeit eines Verstoßes nach § 66 zu belehren; die Belehrung ist ...
§ 66 BNDG Strafvorschriften (vom 01.01.2022)
... Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 60 Absatz 2 eine Mitteilung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 410
Artikel 1 BNDGÄndG Änderung des BND-Gesetzes
... § 59 Mitteilung an Betroffene und Benachrichtigungspflichten § 60 Mitteilungsverbote § 61 Evaluierung § 62 Dienstvorschriften ...
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts
G. v. 19.04.2021 BGBl. I S. 771, 2022 BGBl. I S. 214; zuletzt geändert durch Artikel 58 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Artikel 1 BNDGuaÄndG Änderung des BND-Gesetzes (vom 01.01.2022)
... unterziehen zu lassen und 3. über Mitteilungsverbote nach § 60 sowie die Strafbarkeit eines Verstoßes nach § 66 zu belehren; die Belehrung ist ... eingeschränkt; sie dürfen dann nur zu diesem Zweck verwendet werden. § 60 Mitteilungsverbote (1) Personen, die Telekommunikationsdienste erbringen oder die an ... 25. § 34 wird § 66 und die Angabe „§ 17" wird durch die Angabe „ § 60 Absatz 2" ersetzt. 26. § 35 wird § 67 und Absatz 1 wird wie folgt ...
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