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Zitierungen von § 6 HFlV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 HFlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HFlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 HFlV Straftaten

... 1 Nr. 11 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer entgegen § 6 Abs. 5 Erzeugnisse in den Verkehr bringt. Wer eine in Satz 1 bezeichnete Handlung fahrlässig ...

§ 17 HFlV Ordnungswidrigkeiten

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Abs. 3 Erzeugnisse herstellt, deren Zusammensetzung den dort festgesetzten Anforderungen nicht ...

§ 21 HFlV Inkrafttreten

... die Verkündung folgenden dritten Kalendermonats in Kraft. (2) Die §§ 6 und 7 treten am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden sechsten Kalendermonats in Kraft. ...

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