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§ 13 - Postpersonalrechtsgesetz (PostPersRG)

Artikel 4 G. v. 14.09.1994 BGBl. I S. 2325, 2353; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 389
Geltung ab 01.01.1995; FNA: 900-10-4 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

20 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 177 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Reise- und umzugskostenrechtliche Regelungen

§ 12 ←

→ § 14

§ 13 (weggefallen)

§ 13 wird in 3 Vorschriften zitiert

§ 12 ←

→ § 14

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Zitierungen von § 13 PostPersRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 PostPersRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PostPersRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 20 PostPersRG Rechtsaufsicht (vom 06.06.2015)

... es gegen dienstrechtliche Bestimmungen, gegen die Bestimmungen der §§ 1 und 2 sowie 4 bis 18 und gegen Anordnungen des Bundesministeriums der Finanzen auf Grund der §§ 1 bis ... 4 bis 18 und gegen Anordnungen des Bundesministeriums der Finanzen auf Grund der §§ 1 bis 20 verstoßen hat und trotz Hinweises auf diese Vorschrift durch das Bundesministerium ...

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Zitat in folgenden Normen

Bildungsreformgesetz (BerBiRefG)

G. v. 23.03.2005 BGBl. I S. 931

Artikel 4 BerBiRefG Änderung sonstiger Gesetze

... durch die Angabe „§ 51 des Berufsbildungsgesetzes" ersetzt. 7. § 13 des Postpersonalrechtsgesetzes vom 14. September 1994 (BGBl. I S. 2325, 2353), das zuletzt durch ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten der früheren Deutschen Bundespost

G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 813

Artikel 1 BPPersRFG Änderung des Postpersonalrechtsgesetzes

... § 12 Reise- und umzugskostenrechtliche Sonderregelungen § 13 (weggefallen) Abschnitt 4 Versorgungs- und beihilferechtliche Regelungen ...

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