interne Verweise§ 4 BerlinFG 1990 Ausnahmen, Einschränkungen ... Die Kürzungen nach § 1 Abs. 1 und § 1a Abs. 1 werden nicht gewährt für die Lieferung, das Verbringen oder den Erwerb folgender ... Kaschunüsse, Aprikosenkerne, Pfirsichkerne) für die Kürzung nach § 1a Abs. 1 um 25 vom Hundert; 2. Kupfer und Kupferlegierungen in Form von Vor- und ... und Kupferlegierungen in Form von Vor- und Rohmaterial für die Kürzung nach § 1a Abs. 1 um 50 vom Hundert; 3. Trinkbranntweinen und Halbfabrikaten zur ... ausgenommen Essenzen, für die Kürzungen nach § 1 Abs. 1 und § 1a Abs. 1 mit folgender Maßgabe: a) Aus dem Entgelt oder Verrechnungsentgelt sind ... 12 Buchstaben a, b Satz 1 und Buchstabe c bezeichnet sind, für die Kürzung nach § 1a Abs. 1 um 50 vom Hundert; 5. geröstetem Kaffee (Absatz 1 Nr. 13 Buchstabe a) ... Kaffee (Absatz 1 Nr. 13 Buchstabe a) für die Kürzungen nach § 1 Abs. 1 und § 1a Abs. 1 um 60 vom Hundert. Das Entgelt oder Verrechnungsentgelt darf nach der Minderung ... Kaffee (Absatz 1 Nr. 13 Buchstabe b) für die Kürzungen nach § 1 Abs. 1 und § 1a Abs. 1 um 8,30 DM je Kilogramm, bei Gegenständen in flüssiger Form um 8,30 DM je ... 7. Zigaretten und Rauchtabak für die Kürzungen nach § 1 Abs. 1 und § 1a Abs. 1 um die in der Bemessungsgrundlage enthaltene Tabaksteuer. Der sich danach ergebende Betrag ... - ausgenommen Fertigschokolade für den Endverbrauch - für die Kürzung nach § 1a Abs. 1 um 5 vom Hundert. Die Minderungen des Entgelts oder Verrechnungsentgelts sind ... des Bundesrates bestimmen, daß die Kürzungen nach § 1 Abs. 1 oder § 1a Abs. 1 hinsichtlich bestimmter Gegenstände nicht anzuwenden sind, wenn durch diese ...
§ 7 BerlinFG 1990 Bemessungsgrundlage ... doppelt in Anspruch genommen werden. (3) Als Verrechnungsentgelt im Sinne des § 1a Abs. 1 ist der Betrag anzusetzen, den der Unternehmer hätte aufwenden müssen, um den in ...
§ 10 BerlinFG 1990 Buchmäßiger Nachweis ... 2 der Betrag, um den das Entgelt zu mindern ist; 2. bei der Kürzung nach § 1a : a) die Menge und die handelsübliche Bezeichnung der Gegenstände, die in ... das Verrechnungsentgelt und die Art der Ermittlung, f) in den Fällen des § 1a Abs. 2 die Berechnung der Berliner Wertschöpfungsquote, g) in den Fällen ...
§ 11 BerlinFG 1990 Verfahren bei der Kürzung ... Die Kürzungsbeträge nach den §§ 1 und 1a sind mit der für einen Voranmeldungszeitraum oder Besteuerungszeitraum geschuldeten ... oder Verrechnungsentgelte gemindert, so sind Kürzungsbeträge nach den §§ 1 und 1a insoweit zurückzuzahlen, als diese auf die Entgeltminderung entfallen. Der ...
§ 31 BerlinFG 1990 Anwendungsbereich ... Wochen, so tritt an seine Stelle der Lohnzahlungszeitraum. (2) Die §§ 1 und 1a sind auf Umsätze und Innenumsätze anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 1991 und vor dem ... Innenumsätze, die vor dem 1. Januar 1992 ausgeführt werden, sind die §§ 1 und 1a des Gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Februar 1990 (BGBl. I S. 173) anzuwenden. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6199/v86290.htm