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Zitierungen von § 15 Wahlordnung zum Mitbestimmungsergänzungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 WOMitbestEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WOMitbestEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 33 WOMitbestEG Stimmabgabe, Wahlvorgang (vom 02.09.2015)
... der im Stimmzettel hierfür vorgesehenen Stelle. Für den Wahlvorgang ist § 15 entsprechend anzuwenden; die Stimmabgabe ist in der Wählerliste für jeden Wahlgang ...
§ 57 WOMitbestEG Stimmabgabe, Wahlvorgang (vom 02.09.2015)
... der im Stimmzettel hierfür vorgesehenen Stelle. Für den Wahlvorgang ist § 15 entsprechend anzuwenden; die Stimmabgabe ist in der Wählerliste zu vermerken. (4) ...
§ 70 WOMitbestEG Stimmabgabe, Wahlvorgang (vom 02.09.2015)
... der im Stimmzettel hierfür vorgesehenen Stelle. Für den Wahlvorgang ist § 15 entsprechend anzuwenden; die Stimmabgabe ist in der Delegiertenliste für jeden Wahlgang und ... Änderungen enthalten. (5) Der Hauptwahlvorstand kann beschließen, § 15 Abs. 3 mit der Maßgabe anzuwenden, dass Stimmzettel ungefaltet und in Wahlumschlägen in ...
§ 84 WOMitbestEG Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (vom 02.09.2015)
... Für die Abstimmung sind die §§ 14 bis 21 anzuwenden. (2) Der Hauptwahlvorstand übermittelt das ...
§ 87 WOMitbestEG Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (vom 02.09.2015)
... Abstimmungsergebnis und die Aufbewahrung der Akten sind § 14 Abs. 1 und 3, die §§ 15 , 19, 21 und 70 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 sowie die §§ 71, 77 ...
§ 91 WOMitbestEG Abstimmung über die Art der Wahl (vom 02.09.2015)
... dem Abstimmungsausschreiben nach § 13 ist hierauf hinzuweisen. Die §§ 11 bis 22 sind auf Seebetriebe nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Wahlordnungen zum Mitbestimmungsgesetz, zum Mitbestimmungsergänzungsgesetz und zum Drittelbeteiligungsgesetz
V. v. 26.08.2015 BGBl. I S. 1443
Artikel 1 MitbestRÄndV Änderung der Wahlordnung zum Mitbestimmungsergänzungsgesetz
... 10. In § 33 Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „sind die §§ 15 und 16" durch die Angabe „ist § 15" ersetzt. 11. § 34 Absatz ... die Wörter „sind die §§ 15 und 16" durch die Angabe „ist § 15 " ersetzt. 11. § 34 Absatz 4 wird aufgehoben. 12. § 35 Absatz ... 21. In § 57 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „sind die §§ 15 und 16" durch die Angabe „ist § 15" ersetzt. 22. § 58 Absatz ... die Wörter „sind die §§ 15 und 16" durch die Angabe „ist § 15 " ersetzt. 22. § 58 Absatz 4 wird aufgehoben. 23. § 63 Absatz ... 25. In § 70 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „sind die §§ 15 und 16" durch die Angabe „ist § 15"ersetzt. 26. § 71 Absatz 4 ... die Wörter „sind die §§ 15 und 16" durch die Angabe „ist § 15 "ersetzt. 26. § 71 Absatz 4 wird aufgehoben. 27. § 72 wird wie ... 2 Nummer 2" ersetzt. 37. In § 87 werden die Wörter „§§ 15 , 16, 19, 21 und 70 Abs. 1 Satz 3 und 4, Abs. 2 Satz 3 und Abs. 5" durch die Wörter ... 70 Abs. 1 Satz 3 und 4, Abs. 2 Satz 3 und Abs. 5" durch die Wörter „§§ 15 , 19, 21 und 70 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5" ersetzt. 38. ...
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