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Zitierungen von § 37i BImSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37i BImSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BImSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 37d BImSchG Zuständige Stelle, Rechtsverordnungen (vom 06.06.2026)
... der Verpflichtungen nach § 37a zu überwachen, die in den §§ 37c und 37i geregelten Aufgaben zu erfüllen und die Berichte nach § 37f zu überprüfen. ...
§ 62 BImSchG Ordnungswidrigkeiten (vom 07.06.2026)
... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt oder 12. entgegen § 37i Absatz 1 eine dort genannte Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
G. v. 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163
Artikel 1 2. THGMQWG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... g) Nach der Angabe zu § 37h wird die folgende Angabe eingefügt: „ § 37i Eintragung in die Unionsdatenbank § 37j Flugkraftstoffanbieter ... den Folgejahren zu berücksichtigen." 14. Nach § 37h werden die folgenden §§ 37i , 37j, 37k, 37l und 37m eingefügt: „§ 37i Eintragung in die ... werden die folgenden §§ 37i, 37j, 37k, 37l und 37m eingefügt: „ § 37i Eintragung in die Unionsdatenbank (1) Verpflichtete nach § 37a Absatz 1 Satz 1 ... Nach Nummer 11 wird die folgende Nummer 12 eingefügt: „12. entgegen § 37i Absatz 1 eine dort genannte Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
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