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Zitierungen von § 37l BImSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37l BImSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BImSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 37m BImSchG Zuständige Stelle; Verordnungsermächtigung (vom 06.06.2026)
... eine oder mehrere Stellen errichtet, denen die Erfüllung der in den §§ 37k und 37l Absatz 1 bis 3 geregelten Aufgaben übertragen wird. Die Bundesregierung wird ermächtigt, die jeweils ... und Mitwirkungspflichten der Flugkraftstoffanbieter, 9. die Höhe der Abgabe nach § 37l Absatz 1 und 2 zu ändern, um im Fall von Änderungen des Preisniveaus für Kraftstoffe eine ...
§ 67 BImSchG Übergangsvorschrift (vom 07.06.2026)
... nach § 47, die nach dem 25. Juni 2005 eingeleitet worden sind. (11) § 37l Absatz 1 Nummer 2 ist erst ab dem 1. Januar 2030 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
G. v. 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163
Artikel 1 2. THGMQWG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... § 37k Überwachung von Flugkraftstoffanbietern § 37l Abgabepflicht bei Flugkraftstoffen; Bericht § 37m Zuständige Stelle; ... 14. Nach § 37h werden die folgenden §§ 37i, 37j, 37k, 37l und 37m eingefügt: „§ 37i Eintragung in die Unionsdatenbank ... erforderlich sind. Hierzu zählt insbesondere der Erlass von Verwaltungsakten. § 37l Abgabepflicht bei Flugkraftstoffen; Bericht (1) Soweit ein Flugkraftstoffanbieter ... eine oder mehrere Stellen errichtet, denen die Erfüllung der in den §§ 37k und 37l Absatz 1 bis 3 geregelten Aufgaben übertragen wird. Die Bundesregierung wird ermächtigt, die jeweils ... und Mitwirkungspflichten der Flugkraftstoffanbieter, 9. die Höhe der Abgabe nach § 37l Absatz 1 und 2 zu ändern, um im Fall von Änderungen des Preisniveaus für Kraftstoffe eine ... 19. § 67 Absatz 11 wird durch den folgenden Absatz 11 ersetzt: „(11) § 37l Absatz 1 Nummer 2 ist erst ab dem 1. Januar 2030 ...
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