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Zitierungen von § 4 GewAbfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 GewAbfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GewAbfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 GewAbfV Getrennthaltung von gewerblichen Siedlungsabfallfraktionen (vom 01.02.2007)

... Abfallfraktionen gemeinsam erfasst werden, soweit 1. sie nach Maßgabe des § 4 einer Vorbehandlungsanlage zugeführt werden und 2. gewährleistet ist, dass ... Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 aufgeführten Abfallfraktionen können auch mit den in § 4 Abs. 1 aufgeführten Abfällen gemeinsam erfasst werden. Die Erzeuger und Besitzer haben ... die nicht getrennt gehaltenen Abfallfraktionen 1. nach Maßgabe des § 4 einer Vorbehandlungsanlage oder 2. nach Maßgabe des § 6 einer energetischen ...

§ 5 GewAbfV Anforderungen an Vorbehandlungsanlagen

... durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass keine Vermischung der Gemische nach § 4 Abs. 1 und nach § 8 Abs. 4 mit anderen Abfällen in seiner Anlage erfolgt. Der Betreiber ... 4 mit anderen Abfällen in seiner Anlage erfolgt. Der Betreiber kann die Gemische nach § 4 Abs. 1 und nach § 8 Abs. 4 in seiner Anlage vermischen. Der Betreiber hat seine Anlage unter ... so zu betreiben, dass eine Verwertungsquote für die Gemische nach § 4 Abs. 1 und nach § 8 Abs. 4 von mindestens 85 Masseprozent als Mittelwert im Kalenderjahr ...

§ 8 GewAbfV Getrennthaltung und Anforderungen an die Vorbehandlung von Bau- und Abbruchabfällen

... Anhangs aufgeführt sind, oder 2. sonstige Abfälle, die in § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und in den Nummern 1 bis 6 des Anhangs aufgeführt sind. ... 1 Satz 1 Nr. 1 und in den Nummern 1 bis 6 des Anhangs aufgeführt sind. § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 gilt entsprechend. (5) Abweichend von den Anforderungen nach ...

§ 9 GewAbfV Kontrolle bei Vorbehandlungsanlagen (vom 01.06.2017)

... 4. die Angabe, a) ob der angelieferte Abfall aa) ein Gemisch nach § 4 Abs. 1 oder § 8 Abs. 4 oder bb) ein anderer Abfall ist und b) ob der ... und 3. die Angabe, ob der ausgelieferte Abfall a) aus einem Gemisch nach § 4 Abs. 1 oder § 8 Abs. 4 oder b) aus einem anderen Abfall stammt. ...

§ 11 GewAbfV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.06.2012)

... befördert oder einer Verwertung oder Beseitigung zuführt, 2. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 1 Abfälle einem Abfallgemisch zuführt, 3. entgegen § 4 ... 4 Absatz 1 Satz 1 Abfälle einem Abfallgemisch zuführt, 3. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 2, auch in Verbindung mit § 8 Absatz 4 Satz 2, nicht dafür Sorge ... andere Abfälle einem Abfallgemisch nicht zugeführt werden, 4. entgegen § 4 Absatz 2, auch in Verbindung mit § 8 Absatz 4 Satz 2, Abfälle einer Vorbehandlungsanlage ...

Anhang GewAbfV Weitere Abfälle, die gemäß § 4 in gemischten gewerblichen Siedlungsabfällen enthalten sein können

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