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Zitierungen von § 10 BPolG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPolG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung (SÜFV)

V. v. 06.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 33

§ 1 SÜFV Aufgaben mit vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit

... Nachrichtendiensten des Bundes erfolgt: 1. die Bundespolizei, soweit sie Aufgaben nach § 10 des Bundespolizeigesetzes auf dem Gebiet der Funktechnik und funkbetrieblichen Auswertung wahrnimmt; 2. das ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 26 11. ZustAnpV Änderung des Bundespolizeigesetzes

... 4 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 8 Absatz 2 Satz 3, § 9 Absatz 2 Satz 1, § 10 Absatz 3 , § 11 Absatz 3, § 12 Absatz 1 Satz 2, § 30 Absatz 1 Satz 2, § 31 Absatz 1 Satz ...

Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze

G. v. 26.02.2008 BGBl. I S. 215

Artikel 1 BPolGuaÄndG Änderung des Bundespolizeigesetzes

... nach § 58 Abs. 1 bestimmte Bundespolizeibehörde" ersetzt. 2. In § 10 Abs. 2 Satz 4 wird das Wort „beim Bundesgrenzschutz" durch die Wörter „bei der ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung (SÜFV)

neugefasst durch B. v. 12.09.2007 BGBl. I S. 2294; aufgehoben durch § 20 V. v. 06.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 33

§ 1 SÜFV Aufgaben mit vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit (vom 26.06.2017)

... Nachrichtendienste des Bundes wahr: 1. *) die Bundespolizei, soweit sie Aufgaben nach § 10 des Bundespolizeigesetzes auf dem Gebiet der Funktechnik und funkbetrieblichen Auswertung für das Bundesamt für ... genannte Formulierung "1. die Bundespolizei, soweit sie Aufgaben gemäß § 10 des Bundespolizeigesetzes vom 19. Oktober 1994 (BGBl. I S. 2978, 2979) auf dem Gebiet der Funktechnik und funkbetrieblichen ...

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