Zitierungen von § 59 BPolG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59 BPolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BPolG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Vereinfachung des Austauschs von Informationen und Erkenntnissen zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1566
Artikel 4 EUStrfVerfG Änderung des Bundespolizeigesetzes
... 2006/960/JI des Rates übermittelten Daten". c) In der Angabe zu § 59 werden die Wörter „Einzeldienstliche und" gestrichen. 2. In § 32 ... übermittelten Daten verwendet wurden." 6. In der Überschrift zu § 59 werden die Wörter „Einzeldienstliche und" ...
Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze
G. v. 26.02.2008 BGBl. I S. 215
Artikel 1 BPolGuaÄndG Änderung des Bundespolizeigesetzes
... Absatz 3 wird aufgehoben. d) Absatz 4 Satz 2 wird aufgehoben. 13. § 59 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Die ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden
V. v. 12.07.2017 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 4. BPolZVÄndV Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden
... „für die Koordination der Einsätze geschlossener Verbände und Einheiten nach § 59 Abs. 2 Satz 2 des Bundespolizeigesetzes " gestrichen sowie der Punkt am Ende durch ein Semikolon ersetzt. d) Folgende ...
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