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Änderung § 46 KFürsV vom 21.12.2007
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| § 46 KFürsV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 21.12.2007 geltenden Fassung | § 46 KFürsV n.F. (neue Fassung) in der am 21.12.2007 geltenden Fassung durch Artikel 18 G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 46 Besondere wirtschaftliche Belastungen | |
| (Text alte Fassung) Aufwendungen, die den Hilfesuchenden wirtschaftlich besonders belasten und nicht durch Leistungen der Kriegsopferfürsorge oder durch Leistungen nach anderen Rechtsvorschriften gedeckt werden können, können vom einzusetzenden Einkommen des Hilfesuchenden in angemessenem Umfang abgesetzt werden. | (Text neue Fassung) Aufwendungen, die die Leistungsberechtigten wirtschaftlich besonders belasten und nicht durch Leistungen der Kriegsopferfürsorge oder durch Leistungen nach anderen Rechtsvorschriften gedeckt werden können, können vom einzusetzenden Einkommen der Leistungsberechtigten in angemessenem Umfang abgesetzt werden. |
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