Tools:
Update via:
Zitierungen von § 95 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 95 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 56 MarkenG Zuständigkeiten im Deutschen Patent- und Markenamt (vom 14.01.2019)
... sind jedoch nicht befugt, eine Beeidigung anzuordnen, einen Eid abzunehmen oder ein Ersuchen nach § 95 Abs. 2 an das Bundespatentgericht zu richten. (3) Die Markenabteilungen sind ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... durch die Wörter „Deutschen Patent- und Markenamt" ersetzt. 70. § 95 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort „Patentamt" ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6437/v89614.htm