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Zitierungen von § 98 MarkenG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 98 MarkenG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 103 MarkenG Prüfung der Anmeldung (vom 14.01.2019)
... § 37 auch dann zurückgewiesen, wenn sie nicht den Voraussetzungen der §§ 97, 98 oder 102 entspricht oder wenn die Kollektivmarkensatzung gegen die öffentliche Ordnung oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 1 MaMoG Änderung des Markengesetzes
... Kollektivmarke muss bei der Anmeldung als solche bezeichnet werden." 75. § 98 wird wie folgt gefasst: „§ 98 Inhaberschaft Inhaber von ... bezeichnet werden." 75. § 98 wird wie folgt gefasst: „ § 98 Inhaberschaft Inhaber von angemeldeten oder eingetragenen Kollektivmarken können ... § 37 auch dann zurückgewiesen, wenn sie nicht den Voraussetzungen der §§ 97, 98 oder 102 entspricht oder wenn die Kollektivmarkensatzung gegen die öffentliche Ordnung oder ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6437/v89618.htm