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Zitierungen von § 10 Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 StabG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StabG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 StabG (vom 08.09.2015)

... zusätzlichen Mittel dürfen nur für im Finanzplan (§ 9 in Verbindung mit § 10 ) vorgesehene Zwecke oder als Finanzhilfe für besonders bedeutsame Investitionen der ...

§ 14 StabG

... §§ 5, 6 Abs. 1 und 2, §§ 7, 9 bis 11 sowie § 12 Abs. 1 gelten sinngemäß für die Haushaltswirtschaft der ...

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Zitat in folgenden Normen

Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

G. v. 19.08.1969 BGBl. I S. 1273; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122

§ 50 HGrG Verfahren bei der Finanzplanung

... Grundlage der Finanzplanung überarbeiteten mehrjährigen Investitionsprogramme (§ 10 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft) vorzulegen. ...

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