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Zitierungen von § 10 BZRG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BZRG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 BZRG Inhalt des Registers (vom 31.08.2020)
... 2. (weggefallen) 3. Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten ( § 10 ), 4. gerichtliche Entscheidungen und Verfügungen von ...
§ 19 BZRG Aufhebung von Entscheidungen (vom 29.07.2017)
... Wird eine nach § 10 eingetragene Entscheidung aufgehoben oder durch eine neue Entscheidung gegenstandslos, so wird die ... (2) Entsprechend wird verfahren, wenn 1. die Vollziehbarkeit einer nach § 10 eingetragenen Entscheidung aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Entscheidung ... bestimmte Frist eingetragen werden soll, und diese Frist abgelaufen ist, 3. ein nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b oder Absatz 2 Satz 2 eingetragener Verzicht durch eine spätere Entscheidung gegenstandslos ...
§ 20 BZRG Mitteilungen, Berichtigungen, Sperrvermerke (vom 26.11.2019)
... Gerichte und Behörden teilen der Registerbehörde die in den §§ 4 bis 19 bezeichneten Entscheidungen, Feststellungen und Tatsachen mit. Stellen sie fest, ...
§ 25 BZRG Anordnung der Entfernung (vom 09.12.2022)
... im Interesse der Rehabilitierung der betroffenen Person anordnen, daß Eintragungen nach den §§ 10 und 11 vorzeitig aus dem Register entfernt werden, soweit nicht das öffentliche Interesse ...
§ 32 BZRG Inhalt des Führungszeugnisses (vom 01.04.2024)
... In das Führungszeugnis werden die in den §§ 4 bis 16 bezeichneten Eintragungen aufgenommen. Soweit in Absatz 2 Nr. 3 bis 9 hiervon ... Abs. 1 Nr. 1 und die Angabe nach § 5 Absatz 1 Nummer 8, 11. Eintragungen nach den §§ 10 und 11, 12. die vorbehaltene Sicherungsverwahrung, falls von der Anordnung der ... Maßregel der Besserung und Sicherung angeordnet worden ist, 2. Eintragungen nach § 10 , wenn die Entscheidung oder der Verzicht nicht länger als zehn Jahre zurückliegt, ...
Zitat in folgenden Normen
Drittes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und anderer Vorschriften (3. SprengÄndG)
G. v. 15.06.2005 BGBl. I S. 1626
Artikel 7 3. SprengÄndG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
... Gesetzes vom 26. Januar 2005 (BGBl. I S. 162), wird wie folgt geändert: 1. § 10 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3a werden das Wort ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung des Austauschs von strafregisterrechtlichen Daten zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und zur Änderung registerrechtlicher Vorschriften
G. v. 15.12.2011 BGBl. I S. 2714
Artikel 1 RegRAnpG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
... „ein Zentralregister und ein Erziehungsregister" ersetzt. 2. § 10 Absatz 1 Nummer 3 wird wie folgt geändert: a) Buchstabe a wird wie folgt ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes (7. BZRGÄndG)
G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2732, 3431; zuletzt geändert durch Artikel 53 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 1 7. BZRGÄndG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
... 4. § 8 wird aufgehoben. 5. § 10 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... ersetzt. b) Folgende Nummer 3 wird angefügt: „3. ein nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b oder Absatz 2 Satz 2 eingetragener Verzicht durch eine spätere Entscheidung gegenstandslos wird." ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2062
Artikel 3 4. SprengGÄndG Änderung weiterer Vorschriften
... Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 des Sprengstoffgesetzes bleiben" ersetzt. (2) In § 10 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Bundeszentralregistergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung ...
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