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Zitierungen von § 56 BZRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 56 BZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes und des Strafgesetzbuches
G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2146
Artikel 1 BZRGuaStGBÄndG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
... jeweils die Wörter „und für Verbraucherschutz" gestrichen. 11. Dem § 56 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Satz 1 gilt nicht, soweit die Verurteilung ...

Gesetz zur Verbesserung des Austauschs von strafregisterrechtlichen Daten zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und zur Änderung registerrechtlicher Vorschriften
G. v. 15.12.2011 BGBl. I S. 2714
Artikel 1 RegRAnpG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
... ergänzt, ist § 55 Absatz 2 nicht anzuwenden." 20. Dem § 56 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Die §§ 39 und 49 gelten ... 39 und 49 gelten entsprechend." 21. Nach § 56 wird folgender § 56a eingefügt: „§ 56a Mitteilung über ...