§ 16 - Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

Artikel 1 V. v. 23.12.2004 BGBl. I S. 3758, 3759; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 26.11.2010 BGBl. I S. 1643
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 8053-6-29 Sonstige Vorschriften

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 24 Vorschriften zitiert

Vierter Abschnitt Ergänzende Schutzmaßnahmen

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§ 16 (aufgehoben)

§ 16 hat 2 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 2 Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge V. v. 18. Dezember 2008 BGBl. I S. 2768 m.W.v. 24. Dezember 2008

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Frühere Fassungen von § 16 GefStoffV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	24.12.2008	Artikel 2 Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18.12.2008 BGBl. I S. 2768
aktuell vorher	09.03.2007	Artikel 4 Verordnung zur Umsetzung der EG-Richtlinien 2002/44/EG und 2003/10/EG zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen vom 06.03.2007 BGBl. I S. 261
aktuell	vor 09.03.2007	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 16 GefStoffV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 GefStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GefStoffV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 GefStoffV Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung (vom 26.10.2007)

... der Beschäftigten aus, so müssen keine weiteren Maßnahmen nach den §§ 9 bis 17 getroffen werden (Schutzstufe 1). Satz 1 gilt nicht für Tätigkeiten mit ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge

V. v. 18.12.2008 BGBl. I S. 2768

Artikel 2 ArbMedVVEV Änderung der Gefahrstoffverordnung

... 1. Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 (weggefallen)". b) Die ... a) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 (weggefallen)". b) Die Angabe zu Anhang V wird wie folgt gefasst: ... 3 Abs. 3 sowie für den in § 3 Abs. 5 genannten Personenkreis." 6. § 16 wird aufgehoben. 7. § 19 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 ...

Verordnung zur Umsetzung der EG-Richtlinien 2002/44/EG und 2003/10/EG zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen

V. v. 06.03.2007 BGBl. I S. 261

Artikel 4 LärmVibrationsArbSchVEinfV Änderung der Gefahrstoffverordnung

... gegenüber den zu untersuchenden Beschäftigten wahrnehmen." 7. § 16 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Durchführung der Untersuchung nach ...

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