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§ 17 - Häftlingshilfegesetz (HHG)

neugefasst durch B. v. 02.06.1993 BGBl. I S. 838; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63
Geltung ab 29.09.1969; FNA: 242-1 Politische Häftlinge

10 weitere Fassungen

wird in 59 Vorschriften zitiert

§ 16 ←

→ § 18

§ 17 Personenkreis

§ 17 wird in 4 Vorschriften zitiert

Von der Stiftung werden die in § 1 Abs. 1 genannten Personen gefördert. Auf die Förderung nach § 18 besteht kein Rechtsanspruch. § 12 gilt mit der Maßgabe, daß das Einvernehmen mit dem für dieses Gesetz federführenden Bundesminister vom Vorstand der Stiftung hergestellt wird.

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Zitierungen von § 17 HHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 HHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 HHG Unterstützungen (vom 12.11.2015)

... in § 17 Satz 1 genannten Personen können zur Linderung einer Notlage Unterstützungen ...

§ 20 HHG Stiftungsrat (vom 08.09.2015)

... Bundesminister benennt sechs Mitglieder; er beruft weitere sechs Mitglieder aus den in § 17 Satz 1 genannten Personen. Für jedes Mitglied wird ein Stellvertreter benannt oder ...

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Zitat in folgenden Normen

Einigungsvertrag

V. v. 31.08.1990 BGBl. II S. 885, 889, 1360; zuletzt geändert durch § 11 V. v. 15.08.2022 BGBl. I S. 1401

Anlage I Kapitel II D II EV Sachgebiet D - Kriegsfolgenrecht

... auf die jeweiligen Höchstbeträge begrenzt sind. b) In § 17 Satz 2 wird nach dem Wort Förderung die Angabe nach § 18 eingefügt. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63

Artikel 2 StepVGEG Änderung des Häftlingshilfegesetzes

... Schädigungen solche im Sinne des Satzes 1 sind." 2. Die §§ 15 bis 25 werden aufgehoben. 3. In § 25b wird die Angabe „und § 18" ...

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