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Zitierungen von § 18 HHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 HHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Einigungsvertrag
V. v. 31.08.1990 BGBl. II S. 885, 889, 1360; zuletzt geändert durch § 11 V. v. 15.08.2022 BGBl. I S. 1401
Anlage I Kapitel II D II EV Sachgebiet D - Kriegsfolgenrecht
... b) In § 17 Satz 2 wird nach dem Wort Förderung die Angabe nach § 18 eingefügt. c) § 18 wird wie folgt geändert: ... Förderung die Angabe nach § 18 eingefügt. c) § 18 wird wie folgt geändert: aa) In Absatz 1 wird die Absatzbezeichnung ... beantragt worden sind. e) In § 22 Abs. 1 wird die Angabe § 18 Abs. 1 durch die Angabe § 18 ersetzt. 3. Verordnung über die ... e) In § 22 Abs. 1 wird die Angabe § 18 Abs. 1 durch die Angabe § 18 ersetzt. 3. Verordnung über die Gleichstellung von Personen nach ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Häftlingshilfegesetzes und zur Bereinigung des Bundesvertriebenengesetzes
G. v. 07.11.2015 BGBl. I S. 1922
Artikel 1 HHGuBVFGÄndG Änderung des Häftlingshilfegesetzes
... Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt." 2. In § 18 Satz 3 werden im Hauptsatz nach den Wörtern „als Einkommen" die Wörter ... die Wörter „und als Vermögen" eingefügt. 3. Dem § 18 wird folgender Satz angefügt: „Ein Antrag auf Leistungen nach Satz 1 kann ...
Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63
Artikel 2 StepVGEG Änderung des Häftlingshilfegesetzes
... Schädigungen solche im Sinne des Satzes 1 sind." 2. Die §§ 15 bis 25 werden aufgehoben. 3. In § 25b wird die Angabe „und § 18" ... §§ 15 bis 25 werden aufgehoben. 3. In § 25b wird die Angabe „und § 18 " ...
Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetz (HKStAufhG)
G. v. 10.12.2007 BGBl. I S. 2830; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 24.06.2008 BGBl. I S. 1074
Artikel 2 HKStAufhG Änderung des Häftlingshilfegesetzes
... 16 Finanzierung (1) Für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 18 kann die Stiftung die ihr für diese Zwecke noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem ...
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