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Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 25.04.2019
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§ 5 - Gasverbrauchseinrichtungsverordnung (7. ProdSV)

V. v. 26.01.1993 BGBl. I S. 133; aufgehoben durch Artikel 7 Abs. 1 Nr. 1 G. v. 18.04.2019 BGBl. I S. 473
Geltung ab 05.02.1993; FNA: 8053-4-11 Sonstige Vorschriften
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§ 5 Schriftliche Informationen



Geräte dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn ihnen die in Anhang I Nummer 1.2 der Richtlinie 2009/142/EG aufgeführten Unterlagen in deutscher Sprache beigefügt sind.



 
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Frühere Fassungen von § 5 7. ProdSV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.12.2011Artikel 18 Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
vom 08.11.2011 BGBl. I S. 2178

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 5 7. ProdSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 7. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 7. ProdSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 7. ProdSV Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt (vom 01.12.2011)
... 1 entspricht. In diesen Fällen müssen in den schriftlichen Informationen nach § 5 alle Nummern der den von ihm angewandten Rechtsvorschriften zugrundeliegenden ...
§ 6 7. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.12.2011)
... handelt, wer entgegen § 3 Absatz 1 oder Absatz 4 Satz 1 oder § 5 ein Gerät oder eine Ausrüstung auf dem Markt ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 18 ProdSNG Änderung der Gasverbrauchseinrichtungsverordnung
... „notifizierten" ersetzt. c) Absatz 4 wird aufgehoben. 6. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Schriftliche Informationen  ... Absatz 4 wird aufgehoben. 6. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Schriftliche Informationen Geräte dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt ... handelt, wer entgegen § 3 Absatz 1 oder Absatz 4 Satz 1 oder § 5 ein Gerät oder eine Ausrüstung auf dem Markt bereitstellt." 8. § 7 ...