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Zitierungen von § 5 7. ProdSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 7. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
7. ProdSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 7. ProdSV Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt (vom 01.12.2011)
... 1 entspricht. In diesen Fällen müssen in den schriftlichen Informationen nach § 5 alle Nummern der den von ihm angewandten Rechtsvorschriften zugrundeliegenden ...
§ 6 7. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.12.2011)
... handelt, wer entgegen § 3 Absatz 1 oder Absatz 4 Satz 1 oder § 5 ein Gerät oder eine Ausrüstung auf dem Markt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 18 ProdSNG Änderung der Gasverbrauchseinrichtungsverordnung
... „notifizierten" ersetzt. c) Absatz 4 wird aufgehoben. 6. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Schriftliche Informationen ... Absatz 4 wird aufgehoben. 6. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Schriftliche Informationen Geräte dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt ... handelt, wer entgegen § 3 Absatz 1 oder Absatz 4 Satz 1 oder § 5 ein Gerät oder eine Ausrüstung auf dem Markt bereitstellt." 8. § 7 ...
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