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Organisationserlaß des Bundeskanzlers (BKOrgErl k.a.Abk.)

E. v. 18.01.1991 BGBl. I S. 157
Geltung ab 18.01.1991; FNA: 1103-4-7 Bundesregierung

II.

III.

IV.

I.

Es wird ein Bundesministerium für Gesundheit errichtet.

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II.

Es wird ein Bundesministerium für Familie und Senioren errichtet.

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III.

Das Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit führt künftig die Bezeichnung Bundesministerium für Frauen und Jugend.

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IV.

Das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen wird aufgelöst.

Die personellen und sachlichen Mittel des Ministeriums werden wie folgt übertragen:

-: auf das Bundesministerium für Familie und Senioren die Unterabteilung Z A;
-: auf das Bundesministerium des Innern alle übrigen personellen und materiellen Mittel.

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V.

Über die Übertragung der Zuständigkeiten ergeht gesonderter Erlaß.

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