§ 1 - Solingenverordnung (SolingenV)

V. v. 16.12.1994 BGBl. I S. 3833
Geltung ab 01.01.1995; FNA: 423-5-2-2 Warenzeichenrecht

Drucksachen / Entwurf / Begründung

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§ 1 Grundsatz

§ 1 wird in 1 Vorschrift zitiert

Der Name Solingen darf im geschäftlichen Verkehr nur für solche Schneidwaren benutzt werden, die

1.: in allen wesentlichen Herstellungsstufen innerhalb des Solinger Industriegebiets bearbeitet und fertiggestellt worden sind und
2.: nach Rohstoff und Bearbeitung geeignet sind, ihren arteigenen Verwendungszweck zu erfüllen.

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Zitierungen von § 1 SolingenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 SolingenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SolingenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 SolingenV Begriff der Schneidwaren

... im Sinne des § 1 sind insbesondere: 1. Scheren, Messer und Klingen aller Art, ...

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