Zitierungen von § 4 MuSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 MuSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MuSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 MuSchG Beschäftigungsverbote nach der Entbindung (vom 30.05.2017)
... Arbeit herangezogen werden. (3) Stillende Mütter dürfen mit den in § 4 Abs. 1, 2 Nr. 1, 3, 4, 5, 6 und 8 sowie Abs. 3 Satz 1 genannten Arbeiten nicht beschäftigt werden. Die Vorschriften des § 4 Abs. 3 ... Abs. 3 Satz 1 genannten Arbeiten nicht beschäftigt werden. Die Vorschriften des § 4 Abs. 3 Satz 2 und 3 sowie Abs. 5 gelten entsprechend. --- *) § 6 Abs. 1 dieses Gesetzes dient der ...
§ 9 MuSchG Kündigungsverbot (vom 30.05.2017)
... Willen bei der Ausgabe von Heimarbeit ausgeschlossen werden; die Vorschriften der §§ 3, 4 , 6 und 8 Abs. 5 bleiben ...
§ 11 MuSchG Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten
... gewähren, wenn sie wegen eines Beschäftigungsverbots nach § 3 Abs. 1, §§ 4 , 6 Abs. 2 oder 3 oder wegen des Mehr-, Nacht- oder Sonntagsarbeitsverbots nach § 8 Abs. 1, 3 ...
§ 21 MuSchG Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
... oder fahrlässig 1. den Vorschriften der §§ 3, 4 Abs. 1 bis 3 Satz 1 oder § 6 Abs. 1 bis 3 Satz 1 über die Beschäftigungsverbote vor ... 1 über Mehr-, Nacht- oder Sonntagsarbeit, 4. den auf Grund des § 4 Abs. 4 erlassenen Vorschriften, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese ... einer vollziehbaren Verfügung der Aufsichtsbehörde nach § 2 Abs. 5, § 4 Abs. 5, § 6 Abs. 3 Satz 2, § 7 Abs. 3 oder § 8 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 1, ...
§ 24 MuSchG In Heimarbeit Beschäftigte
... und die ihnen Gleichgestellten gelten 1. die §§ 3, 4 und 6 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Beschäftigungsverbote das Verbot der ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
DruckluftverordnungV. v. 04.10.1972 BGBl. I S. 1909; zuletzt geändert durch Artikel 103 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)Artikel 1 V. v. 26.11.2010 BGBl. I S. 1643, 1644; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3115
Sonstige
Verordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher VerordnungenV. v. 26.11.2010 BGBl. I S. 1643
Zitat in folgenden Normen
Mutterschutzverordnung für Soldatinnen (MuSchSoldV)
neugefasst durch B. v. 18.11.2004 BGBl. I S. 2858; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 20.08.2013 BGBl. I S. 3286, 3741
§ 3 MuSchSoldV (vom 14.02.2009)
... unter feldmäßigen Bedingungen sowie 4. Dienstleistungen nach § 4 Absatz 2 des Mutterschutzgesetzes in der jeweils geltenden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Neuregelung mutterschutz- und elternzeitrechtlicher Vorschriften
V. v. 12.02.2009 BGBl. I S. 320
Artikel 3 EVMuSchEltZV Änderung weiterer Vorschriften
... die Angabe 㤠2 Abs. 2 der Mutterschutzverordnung" durch die Angabe 㤠4 Absatz 2 des Mutterschutzgesetzes" ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz
Artikel 1 V. v. 15.04.1997 BGBl. I S. 782; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1228
§ 5 MuSchArbV Besondere Beschäftigungsbeschränkungen
... (Luft mit einem Überdruck von mehr als 0,1 bar). In Nummer 2 bleibt § 4 Abs. 2 Nr. 6 des Mutterschutzgesetzes unberührt. Nummer 3 gilt nicht, wenn die werdenden ...
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