Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 3 SVWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 SVWO Wahlleitungen
... gefertigt und von den Mitgliedern der Briefwahlleitung unterzeichnet. § 3 Abs. 9 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. ...
Anlage 1 bis 13 SVWO (vom 18.02.2021)
... Brief (ABB) des amtlich bekanntgemachten Postunternehmens abgestimmt werden. Anlage 11 (zu § 3 Absatz 9 in Verbindung mit § 58 Absatz 5) Niederschrift des Wahlausschusses über die Ermittlung ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
... durch das Wort „Telekommunikationsanschlüssen" ersetzt. 3. § 3 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort „verpflichtet" ...
Anzeige