§ 49 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung
1In der Raumverträglichkeitsprüfung erfolgt die Prüfung der Umweltauswirkungen nur nach Maßgabe des
Raumordnungsgesetzes.
2Die Umweltverträglichkeitsprüfung im nachfolgenden behördlichen Verfahren, das der Zulassungsentscheidung dient, umfasst eine vertiefte Prüfung der in der Raumverträglichkeitsprüfung nur überschlägig geprüften Umweltauswirkungen.
Frühere Fassungen von § 49 UVPG
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
interne Verweise§ 74 UVPG Übergangsvorschrift (vom 04.03.2021) ... bleiben unberührt. (10) Verfahren, für die nach § 49 Absatz 1 eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist und die vor dem 1. März ...
Zitat in folgenden NormenUmwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)
neugefasst durch B. v. 23.08.2017 BGBl. I S. 3290; zuletzt geändert durch Artikel 14b G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
§ 1 UmwRG Anwendungsbereich (vom 29.12.2023) ... § 6 Absatz 9 Satz 1 des Windenergie-auf-See-Gesetzes, § 47 Absatz 4 und § 49 Absatz 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und andere entsprechende Rechtsvorschriften. Die Sätze 1 und 2 gelten ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG)
G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
Artikel 2 ROGÄndG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ... 14b Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577". b) Die Angabe zu § 49 wird wie folgt gefasst: „§ 49 Umweltverträglichkeitsprüfung bei ... b) Die Angabe zu § 49 wird wie folgt gefasst: „ § 49 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit ... 5. § 47 Absatz 2 wird aufgehoben. 6. § 49 wird wie folgt gefasst: „§ 49 Umweltverträglichkeitsprüfung bei ... 47 Absatz 2 wird aufgehoben. 6. § 49 wird wie folgt gefasst: „ § 49 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung ...
Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472
Artikel 1 UVPModG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (vom 29.07.2017) ... und Genehmigung von Flugplätzen § 48 Raumordnungspläne § 49 Raumordnungsverfahren § 50 Bauleitpläne § 51 Bergrechtliche ... und andere Entscheidungen in vorgelagerten Verfahren nach den §§ 47 und 49 , 3. Beschlüsse nach § 10 des Baugesetzbuchs über die Aufstellung, ... werden." 22. Der bisherige § 16 wird durch die folgenden §§ 48 und 49 ersetzt: „§ 48 Raumordnungspläne Besteht für die ... § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes nicht anzuwenden. § 49 Raumordnungsverfahren (1) Für das Raumordnungsverfahren bei Vorhaben, für ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 16" durch die Angabe „ § 49 " ersetzt. bb) In Satz 2 werden nach der Angabe „nach § 9" die ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/49_UVPG.htm