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Änderung § 14i UVPG vom 02.06.2017

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Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

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§ 14i UVPG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 02.06.2017 geltenden Fassung
§ 14i UVPG n.F. (neue Fassung)
in der am 02.06.2017 geltenden Fassung
durch Artikel 2 G. v. 29.05.2017 BGBl. I S. 1298

(Textabschnitt unverändert)

§ 14i Beteiligung der Öffentlichkeit


(1) Für die Öffentlichkeitsbeteiligung gilt § 9 Abs. 1 bis 1b entsprechend, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt wird.

(2) 1 Der Entwurf des Plans oder Programms, der Umweltbericht sowie weitere Unterlagen, deren Einbeziehung die zuständige Behörde für zweckmäßig hält, werden frühzeitig für eine angemessene Dauer von mindestens einem Monat öffentlich ausgelegt. 2 Auslegungsorte sind unter Berücksichtigung von Art und Inhalt des Plans oder Programms von der zuständigen Behörde so festzulegen, dass eine wirksame Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gewährleistet ist.

(Text alte Fassung)

(3) 1 Die betroffene Öffentlichkeit kann sich zu dem Entwurf des Plans oder Programms und zu dem Umweltbericht äußern. 2 Die zuständige Behörde bestimmt für die Äußerung eine angemessene Frist von mindestens einem Monat. 3 Ein Erörterungstermin ist durchzuführen, soweit Rechtsvorschriften des Bundes dies für bestimmte Pläne und Programme vorsehen.

(Text neue Fassung)

(3) 1 Die betroffene Öffentlichkeit kann sich zu dem Entwurf des Plans oder Programms und zu dem Umweltbericht äußern. 2 Die zuständige Behörde bestimmt für die Äußerung eine angemessene Frist von mindestens einem Monat. 3 Mit Ablauf der Äußerungsfrist sind alle Äußerungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. 4 Hierauf ist in der Bekanntmachung der Auslegung oder bei der Bekanntgabe der Äußerungsfrist hinzuweisen. 5 Ein Erörterungstermin ist durchzuführen, soweit Rechtsvorschriften des Bundes dies für bestimmte Pläne und Programme vorsehen.


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