Zitierungen von § 35 UVPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 35 UVPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UVPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 UVPG Anwendungsbereich (vom 29.12.2023)
... Pläne und Programme, 3. sonstige Pläne und Programme, für die nach den §§ 35 bis 37 eine Strategische Umweltprüfung oder Vorprüfung durchzuführen ist, sowie ...
§ 34 UVPG Feststellung der SUP-Pflicht (vom 29.07.2017)
... Die zuständige Behörde stellt frühzeitig fest, ob nach den §§ 35 bis 37 eine Verpflichtung zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung ... Die Feststellung der SUP-Pflicht ist, sofern eine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 35 Absatz 2 oder § 37 vorgenommen worden ist, der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Bundes ...
§ 37 UVPG Ausnahmen von der SUP-Pflicht (vom 04.03.2021)
... Pläne und Programme nach § 35 Absatz 1 und § 36 nur geringfügig geändert oder legen sie die Nutzung kleiner Gebiete auf ... nur dann durchzuführen, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne von § 35 Absatz 4 ergibt, dass der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat. ...
§ 46 UVPG Verbundene Prüfverfahren (vom 29.07.2017)
... einen Plan nach § 35 oder § 36, der einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder ...
Anlage 5 UVPG Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (vom 01.01.2024)
... Programm 1. Obligatorische Strategische Umweltprüfung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 1.1 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene einschließlich ... 2. Strategische Umweltprüfung bei Rahmensetzung nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 2.1 Lärmaktionspläne nach § 47d des ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige
Bekanntmachung über das Inkrafttreten von § 1 in Verbindung mit Nummer 29 der Anlage des Bundesbedarfsplangesetzes
B. v. 17.03.2014 BGBl. I S. 271
Bekanntmachung über das Inkrafttreten von § 1 in Verbindung mit Nummer 33 der Anlage des Bundesbedarfsplangesetzes
B. v. 18.02.2014 BGBl. I S. 148
 
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Zitat in folgenden Normen

Baugesetzbuch (BauGB)
neugefasst durch B. v. 03.11.2017 BGBl. I S. 3634; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 394
Anlage 2 BauGB (zu § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2) (vom 29.07.2017)
... in Bezug auf 1.1 das Ausmaß, in dem der Bebauungsplan einen Rahmen im Sinne des § 35 Absatz 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung setzt; 1.2 das Ausmaß, in dem der Bebauungsplan andere Pläne und Programme ...

Raumordnungsgesetz (ROG)
Artikel 1 G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2986; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
Anlage 2 ROG (zu § 8 Abs. 2) (vom 29.11.2017)
... Bezug auf 1.1 das Ausmaß, in dem der Raumordnungsplan einen Rahmen im Sinne des § 35 Absatz 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung setzt; 1.2 das Ausmaß, in dem der Raumordnungsplan andere Pläne und ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3316
Artikel 1 StEntwErlG Änderung des Baugesetzbuchs
... auf 1.1 das Ausmaß, in dem der Bebauungsplan einen Rahmen im Sinne des § 14b Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung setzt; 1.2 ...

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472
Artikel 1 UVPModG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (vom 29.07.2017)
... 33 Strategische Umweltprüfung § 34 Feststellung der SUP-Pflicht § 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall § 36 ... Pläne und Programme, 3. sonstige Pläne und Programme, für die nach den §§ 35 bis 37 eine Strategische Umweltprüfung oder Vorprüfung durchzuführen ist, sowie ... a) In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 14b bis 14d" durch die Angabe „ §§ 35 bis 37" ersetzt und wird nach den Wörtern „Strategischen Umweltprüfung" ... und die Wörter „§ 14b Abs. 2 oder § 14d" durch die Wörter „ § 35 Absatz 2 oder § 37" ersetzt. 7. § 14b wird § 35 und wie folgt ... Wörter „§ 35 Absatz 2 oder § 37" ersetzt. 7. § 14b wird § 35 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 1 und 2 wird jeweils die Angabe ... Satz 1 wird die Angabe „§ 14b Abs. 1 und § 14c" durch die Wörter „ § 35 Absatz 1 und § 36" und die Angabe „§ 14b Abs. 4" durch die Angabe „§ ... Absatz 1 und § 36" und die Angabe „§ 14b Abs. 4" durch die Angabe „ § 35 Absatz 4 " ersetzt. 10. § 14e wird § 38 und in Satz 1 wird die Angabe ... „§ 46 Verbundene Prüfverfahren Für einen Plan nach § 35 oder § 36, der einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder ... In den Nummern 1 und 2 wird jeweils die Angabe „§ 14b" durch die Angabe „ § 35 " ersetzt. 42. Die bisherige Anlage 4 wird Anlage 6 und wie folgt geändert: ...

Hinweis auf Aufhebung von Landesrecht, das von Bundesrecht abwich (Niedersachsen)
B. v. 29.01.2020 BGBl. I S. 113
Bekanntmachung LRAbwBek
...  e) Tag des Inkrafttretens der Aufhebung § 35 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Anlage 5 Nummer 2.7 des Gesetzes über die  ...

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Niedersachsen)
B. v. 29.01.2020 BGBl. I S. 114
Bekanntmachung LRAbwBek
... Abweichung d) Tag des Inkrafttretens § 35 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Anlage 5 Nummer 2.7 des Gesetzes über die  ...

Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2819, 2007 BGBl. I S. 195
Artikel 1 ÖffBetG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... durch das Wort „Beteiligungsverfahren" ersetzt. 13. Dem § 14b Abs. 4 wird folgender Satz angefügt: „Die Durchführung und das ...

Zweites Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2543, 2014 I 148, 271
Artikel 5 2. NABEEG Inkrafttreten (vom 07.03.2014)
... 29 und 33 der Anlage des Bundesbedarfsplangesetzes an dem Tag in Kraft, an dem die nach § 14b Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung erforderliche ...


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