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Zitierungen von § 7 BinSchSiV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BinSchSiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchSiV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 BinSchSiV Ausnahmen
... Verordnung findet mit Ausnahme des § 7 keine Anwendung auf Binnenschiffe, die im Eigentum des Bundes, der Länder, der Gemeinden und ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728
Artikel 19 WSVZuAnpV Änderung der Verordnung zur Sicherstellung des Binnenschiffsverkehrs
... „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 6. § 7 wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ...